Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 09.07.2002 - I-20 U 154/01 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,12671) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 3
Bezeichnung einer Weiterbildungseinrichtung als Akademie
Papierfundstellen
- NJW-RR 2003, 262
- GRUR-RR 2003, 49
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.05.2001 - I ZR 318/98
Das Beste jeden Morgen
Auszug aus OLG Düsseldorf, 09.07.2002 - 20 U 154/01
Dabei ist vom Wortsinn auszugehen (BGH NJW-RR 02, 329, 331 - Das Beste jeden Morgen). - BGH, 10.08.2000 - I ZR 126/98
Stich den Buben - Unbillige Behinderung; Irreführung/Geschäftsverhältnisse; …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 09.07.2002 - 20 U 154/01
§ 3 UWG wäre zwar auch dann anwendbar, wenn es sich bei der (neuen) Benutzungsform "Business Akademie für Medien, Event &Kultur" um einen Firmenbestandteil oder -zusatz handelte (vgl. BGH NJW-RR 00, 1640, 1641 - Stich den Buben), die Voraussetzungen der Vorschrift sind aber nicht erfüllt.
- KG, 26.10.2004 - 1 W 295/04
Vereinsregistereintragung: Eintragungsfähigkeit eines gemeinnützigen Vereins …
Denn dort wird diese Frage jedenfalls nicht eindeutig bejaht (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 2003, 262; LG Frankfurt, NJWE-WettbR 1998, 244: keine Irreführung; a.A. OLG Bremen, NJW 1972, 164;… Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 17. Aufl., Rn. 59; offen OLG München, WRP 1985, 446, 447), so dass hier keine Feststellungen zu einer Irreführung getroffen werden können, weil im Registerverfahren nur offensichtlich irreführende Bezeichnungen beanstandet werden dürfen, § 18 Absatz 2 Satz 2 HGB. - OLG Düsseldorf, 06.04.2004 - 20 U 121/03
Irreführung durch die Bezeichnung als "Bundesfachverband"
Dabei ist vom Wortsinn auszugehen (BGH GRUR 2002, 182 - Das Beste jeden Morgen - Senat GRUR-RR 2003, 49).